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iTNetBase OHG |
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AGB |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der iTNetBase OHG
1. Vertragspartner, Anwendungsbereich 1.1 iTNetBase OHG (im folgenden „iTNetBase") erbringt die vertragsgegenständlichen Leistungen ausschließlich auf Grundlage der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (im folgenden „Kunde" genannt) erlangen nur Geltung, wenn sie von iTNetBase ausdrücklich anerkannt werden. 1.2 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten unterschiedliche Regelungen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, sowie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Auf die jeweils anwendbare Regelung wird explizit hingewiesen.
2. Vertragsschluss Die Darstellung der Produkte im Internetauftritt der iTNetBase beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde ist 14 Tage an sein Angebot gebunden. Der Kunde wird von iTNetBase daraufhin eine E-Mail erhalten, dass seine Bestellung eingegangen ist. Eine Annahme des Angebotes liegt hierin jedoch nicht. Der Vertrag mit iTNetBase kommt erst dadurch zustande, dass iTNetBase das Angebot des Kunden binnen der vorgenannten Frist schriftlich oder per E-Mail annimmt oder die bestellte Ware übersendet.
3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1 Der vom Kunden zu zahlende Preis ergibt sich aus Auftragsbestätigung und/oder Rechnung von iTNetBase. Verbraucher bezahlen den Kaufpreis (Mehrwertsteuer ist enthalten) und die ausgewiesenen Transportkosten, wie in der Auftragsbestätigung angegeben. 3.2 Bei Verträgen mit Kunden, die nicht Verbraucher sind, sind Rechnungen, soweit nicht anders vereinbart spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. iTNetBase behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und/oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, gesetzliche Verzugszinsen sowie Ersatz verzugsbedingter Schäden zu verlangen. Skonto ist nicht vorgesehen.
4. Lieferung, Annahmeverzug, Eigentumsvorbehalt 4.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Der Lieferort ist in der Auftragsbestätigung angegeben. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt iTNetBase das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von iTNetBase an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. 4.2 Im Falle des Annahmeverzugs hat der Kunde die hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerungskosten, zu tragen. 4.3 Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern, tritt jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen die Abnehmer des Kunden zur Sicherung der Zahlungsforderungen von iTNetBase in Höhe des geschuldeten Betrages an iTNetBase ab. iTNetBase nimmt diese Abtretung an. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. iTNetBase ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, ist iTNetBase berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen.
5. Untersuchung Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
6. Ansprüche bei Sachmängeln 6.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. 6.2 Ist der Käufer nicht Verbraucher, finden nachfolgende Modifikationen Anwendung: 6.2.1 Die Beschaffenheit der Produkte ist in der Auftragsbestätigung abschließend beschrieben. Eigenschaften der Produkte, die nach den öffentlichen Äußerungen von iTNetBase oder seinen Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung der Waren, oder aufgrund eines Handelsbrauchs erwartet werden können, gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie schriftlich in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung wiedergegeben sind. 6.2.2 Sofern die Produkte im Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben oder sonst mit einem Mangel im Sinne der §§ 434 ff. BGB behaftet sind, ist iTNetBase abweichend von § 439 BGB nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Hierzu ist ITNetBase zur Untersuchung der Produkte nach eigener Wahl in den Räumlichkeiten des Käufers oder von iTNetBase berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung erwirbt iTNetBase mit dem Ausbau/Austausch Eigentum an den ausgebauten/ausgetauschten Komponenten/Geräten. Im Rahmen der Produktion sowie zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung verwendet iTNetBase Ersatzteile oder Komponenten, die neu oder neuwertig sind dem jeweils üblichen Industriestandard entsprechen. Die weiteren gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben hiervon unberührt. 6.2.3 Die Mangelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Ablieferung, sofern iTNetBase den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleibt hiervon unberührt, soweit die neu hergestellten Vertragswaren im Rahmen des Geschäftsbetriebs an Verbraucher verkauft werden. Gesetzliche Rückgriffsansprüche bestehen nur insoweit, als der Käufer mit seinen Abnehmern keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen haben. Zu Sachmängeln gehören insbesondere nicht: · Mängel, die auf fehlerhafte Installation durch den Käufer oder einen von ihm beauftragen Dritten, Bedienungsfehler, Eingriff in die oder Modifikation der Produkte durch den Kunden oder einen hierzu nicht berechtigten Dritten sowie auf äußere Einwirkung auf die Produkte zurückzuführen sind; · die Geeignetheit der Produkte für eine andere als die gewöhnliche Verwendung; · Leistungen, die den Vorgaben des Käufers entsprechend erbracht wurden.
Soweit Software, die von Dritten erstellt wurde, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Mängel aufweist, wendet sich der Käufer vorrangig an deren Hersteller, um eine Mangelbeseitigung zu erreichen. Schlägt dies fehl, gelten die vorstehenden Vorschriften hinsichtlich der Gewährleistung durch iTNetBase entsprechend. 6.3 Für von iTNetBase mitgelieferte, nicht von iTNetBase selbst hergestellte Software gelten die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrags. Erforderliche Lizenzen fügt iTNetBase den Produkten bei; etwaige Lizenzverträge sind mit den Herstellern der Software zu schließen. Software der Microsoft Corporation wird als OEM-Version geliefert.
7. Haftung 7.1 iTNetBase haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigen Verhalten von iTNetBase oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; (b) wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft oder bei Nichteinhaltung einer Garantie; (c) die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von iTNetBase oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 7.2 iTNetBase haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch iTNetBase oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. 7.3 Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden durch die Verletzung sonstiger, nicht vertragswesentlicher Pflichten durch iTNetBase oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen. 7.4 iTNetBase haftet bei leicht fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre; diese Begrenzung gilt nicht, wenn die Datensicherung aus von iTNetBase zu vertretenden Gründen behindert oder unmöglich war. 7.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von Itnetbase im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 7.6 Die Haftung von iTNetBase nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Abtretung, Aufrechnung Der Kunde ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von iTNetBase berechtigt, Ansprüche aus dieser Vereinbarung abzutreten. Der Kunde ist gegenüber iTNetBase lediglich zu Aufrechnung berechtigt, soweit es sich um eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung gegenüber iTNetBase handelt.
9. Datenschutz iTNetBase verarbeitet die personenbezogenen Daten seiner Kunden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des BDSG. iTNetBase verwendet die Daten seiner Kunden zum Zwecke der Abwicklung und Erfüllung des Vertragsverhältnisses, sowie zur Individualisierung und Optimierung der Angebote. Ferner verwendet iTNetBase die Informationen auch dazu um einem Missbrauch des Webshops vorzubeugen oder aufzudecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen. Eine Verwendung zu anderen Zwecken erfolgt nicht. Nach den gesetzlichen Bestimmungen des BDSG hat der Kunde jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten zu verlangen. Bitte wenden Sie sich hierzu an die im Impressum angebende Adresse.
10. Verschiedenes 10.1 Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch-und Änderungsfunktion vor Versendung der Bestellung jederzeit korrigieren. 10.2 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Aktionen kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen von iTNetBase entnehmen. 10.3 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 10.4 Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche kann der Kunde unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse geltend machen. 10.5 Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste Ihres Browsers auf Ihrem Computer abspeichern oder über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. 10.6 Kunden die Verbraucher sind können die auf Abschluss des Fernabsatzvertrags gerichtete Willenserklärung binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die ITNetBase OHG, Schillerstraße 17, 72147 Nehren. Eine ausführliche Belehrung im Sinne des § 312 c BGB erhalten Verbraucher separat in Textform.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung Tübingen.
12. Verschiedenes Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht.
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